Wieder mal was Rechtliches

_Micha_ · Beitrag von **_Micha_** » 07.05.2007, 11:45

Wie HIER zu lesen ist, hat unser toller Rechtsstaat bzw. eine seiner Instanzen dafür gesorgt, die schöne Forenwelt in Deutschland ein klein wenig anfälliger für Abmahnanwälte zu machen.

Ich fasse mal kurz den Artikel zusammen:
"Mit einer weiteren höchst umstrittenen Entscheidung [...] endete das Verfahren [...], um Rechtssicherheit für Forenbetreiber zu erreichen. Nach dem nun im Volltext vorliegenden Urteil vom 27. April 2007 (Az. 324 O 600/06) haftet der Betreiber eines Internetforums grundsätzlich und auch ohne Kenntnis für sämtliche dort eingestellte Beiträge."

Also hat mal wieder jemand ein Urteil gefällt, zu dessen Hintergründen er vermutlich (und das ist nur meine bescheidene Meinung) keine Ahnung hat.

Um es auf den Punkt zu bringen, möchte ich hier kurz anführen, wie man sich verhalten sollte, wobei ich auch dafür einen Link habe LINK

Zusammengefaßt:
Wenn ihr eine negative Feststellung bzgl. einer Firma oder einer Person oder irgendwas anderes Macht, dann verseht das bitte mit dem Kommentar, dass dies keine Tatsache, sondern nur eine Meinung ist.

Beispiel:
Das ist Betrug => Es könnte sich unter Umständen um Betrug handeln. / Ist es Betrug?

Ich danke für die Aufmerksamkeit. Und ein Hoch auf unseren Rechtsstaat. Ich glaube, ich sollte das Ding hier anonymisieren und auf einen Server in Sibirien umziehen. Wenn irgendwer was will, muss er sich erstmal mit den Leuten in Sibirien verständigen, damit sie den philippinischen Mittelsmann herausfinden, der den Mann in Kanada kennt, der dann weiß, wer eigentlich der Betreiber hier ist.

_Micha_ · Beitrag von **_Micha_** » 07.05.2007, 13:40

Das ist nur zur Einstimmung; ich habe den Russen ne Kiste Wodka spendiert, damit sie sich hier registrieren.

Aber in letzter Zeit klappt es ja, viele kommen nicht mehr durch. Würde schätzen, momentan sind es zwei im Monat.

Und wenn es zu hart wird, dann bekommt man nur noch ein Login, wenn man schon jemanden von hier kennt und der das Zugangspasswort zur Seite rausgibt - persönlich versteht sich. Ohne Passwort kann dann nichts mehr gelesen werden. Wird zwar dann sehr exklusiv und die Groupies bleiben dann schlagartig weg, aber besser als 5000€ Abmahngebühren zu zahlen.

Phil-Joe · Beitrag von **Phil-Joe** » 07.05.2007, 18:42

Das einzige, was du tun musst, ist das Forum lediglich für angemeldete User zugänglich zu machen, also dass Leute, die sich nicht angemeldet haben, auch den Inhalt nicht sehen können. Damit wärst du, meines Wissens nach schon so gut wie aus dem Schneider, weil du es dann nicht der Öffentlichkeit zugänglich machst und diese Entscheidung umgangen hast. Ich schau´ aber nochmal nach, weil das gerade auch Thema unserer Seminare in Medienrecht ist. Wenn meine Recherchen näheres an den Tag gebracht haben, poste ich mal den Senf meines Profs dazu.

_Micha_ · Beitrag von **_Micha_** » 07.05.2007, 19:03

Das ist sicher richtig, nur kannst du die Registrierungen nicht prüfen. Meldet sich einfach jemand an, der mitliest und dann abmahnt, bist du trotzdem angepisst. Und wenn auf die eine oder auf die andere Art dicht gemacht werden muss, dann würde ich - sollte es notwendig werden - die sicherere Methode bevorzugen. Deshalb ja der Hinweis, damit auch weiter fast alles schön öffentlich zugänglich bleiben kann und sich fröhlich russische Frauen anmelden können.

Phil-Joe · Beitrag von **Phil-Joe** » 08.05.2007, 00:20

Nun gut, dann versehe ich demnächst meinen Ausspruch "Shimano ist doof" mit dem Vorwort: "Ich finde ..."

Damit müsste ich auf der sicheren Seite sein, gell? ^^

PS: Ich distanziere mich von allen unflätigen Meinungsäußerungen, die das Image diverser Marken beschädigen könnten.

Beitrag von **matti_in** » 13.05.2007, 20:46

Darunter fällt wohl meine derzeitige Signatur auch, oder?

Phil-Joe · Beitrag von **Phil-Joe** » 13.05.2007, 23:59

Eigentlich schon ... ja.

Phil-Joe · Beitrag von **Phil-Joe** » 31.05.2007, 12:15

Btw. der Scheiß (Achtung, dies ist lediglich meine persönliche Meinungsäußerung!)

mit der Entscheidung über die Forenbeiträge ist sowieso nur ein erstinstanzliches Urteil. Solange da kein letztinstanzliches Urteil vom BGH oder BVerfG gesprochen wurde, ist das allenfalls ein Hype, der jetzt die Forenbetreiber verunsichert.

P., hat mit Prof. drüber gequatscht ...

Beitrag von **matti_in** » 31.05.2007, 12:24

Egal.
Ich hab meine Sig nun schon geändert.
Aber eher weil mal wieder ne neue her musste...

_Micha_ · Beitrag von **_Micha_** » 31.05.2007, 13:12

Die Frage ist halt, ob man die Abmahnbebühren zahlt, oder es auf ein Verfahren ankommen lässt. Das Verfahren verliert man erstmal, da der Gegenstand einer Rechtsverletzung ja irgendwo da ist. Dass der Betrag zu hoch ist, müsste dann aber nochmal extra festgestellt werden, dh. du verlierst das erste Verfahren (mit all seinen Kosten), um dann im zweiten Verfahren die Abmahngebühr zu senken. Oder so in etwa.

Beitrag von **matti_in** » 31.05.2007, 13:14

Das zahlste doch aus der Portokasse...